Sonntag, 19. März 2017

SPD: 100% für Martin Schulz

Martin Schulz ist mit 100% der Delegiertenstimmen auf dem Parteitag der SPD zu deren Vorsitzenden gewählt worden. Das war einmal die Partei, die mit der Losung 'mehr Demokratie wagen' große Impulse für unsere Gesellschaft geweckt hat. Da hat sich inzwischen etwas verändert.

Selbst ein Gerhard Schröder hat sich noch in einem Vorwahlkampf in der SPD als Kanzlerkandidat erst durchsetzen müssen. Schulz wurde von seinem Amtsvorgänger Gabriel in einer relativ alleine gefassten Entscheidung als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat nominiert.Die SPD folgt in strengem Kadergehorsam, wie dieses Stimmergebnis zeigt. Das erinnert mich an Wahlergebnisse aus sozialistischen Diktaturen.

Martin Schulz wird im Internet bereits als angehender Gottkanzler gefeiert. Ich fürchte, von gelebter Demokratie ist in der SPD nicht mehr viel übrig geblieben.

SPD will Familiennachzug für geflüchtete Syrer

Die SPD möchte, dass in Deutschland befindliche Syrer weitgehend ihre Familien nachholen können. Es geht um ca. 150.000 weitere Personen, die nach Deutschland kommen sollen.

Ganz ehrlich: Ich möchte das nicht. Wir sprechen hier nicht mehr davon, Kriegsflüchtlingen in ihrer Not beizustehen. Wir sprechen davon, viele tausend Familien aus einem kulturfremden Land bei uns anzusiedeln. Darüber hat es bislang keine gesellschaftliche Debatte gegeben. Es hat vor allem keine Debatte und diesbezügliche Entscheidung der gewählten Volksvertreter im Bundestag gegeben. Die Politik will uns "normale" Deutsche schlicht vor vollendete Tatsachen stellen. Das finde ich so nicht in Ordnung.

Wenn man Einwanderung bei uns forcieren möchte, muss das von unseren Volksvertretern ausdrücklich so beschlossen werden. Und es müssen die Kriterien definiert werden. Nur wer diesen Kriterien genügt, wird als Einwanderer reingelassen. Einfach mal so hunderttausende Menschen aus einem kulturfremden Gebiet in Deutschland aufzunehmen, kann nur zu Enttäuschungen und Konflikten in der Zukunft führen. Das muss vermieden werden.

Montag, 13. März 2017

Das erste Wahlziel der SPD: Kampf allen Menschen, die sich im Leben angestrengt und etwas erreicht haben

Die Wahlziele der SPD für die anstehende Bundestagswahl werden bekannt. Als erstes geht es ihr darum, etwas für den "kleinen Mann" zu tun. Jahreseinkommen bis 30.000 Euro sollen entlastet werden. Jahreseinkommen ab 70.000 Euro sollen stärker belastet werden. Das ist eine klare Ansage!

Das erste Thema, das eine Partei vor einer Wahl öffentlich benennt, ist ihr Kernanliegen. Bei der SPD hätte ich erwartet, dass sie eine grobe soziale Agenda bekannt gibt. Aber sie geht gleich mit einem Detail an den Start und macht öffentlich, welchen Menschen sie nehmen und welchen Menschen sie geben will. Das ist nicht Robin Hood. Das ist eine Kampfansage gegen alle, die sich im Leben angestrengt und etwas erreicht haben.

Und vor allem: Es wird ein Gegensatz zwischen den Menschen der jeweiligen Einkommensgruppen geschaffen, den es jedenfalls nach meinen persönlichen Erfahrungen so bislang nicht gibt. Die SPD schürt in Deutschland Zwist und nicht die Gemeinsamkeit, die es braucht, um die wirklichen Probleme unseres Landes anzupacken.

Wenigstens weiß ich jetzt, was gemeint ist, wenn Martin Schulz über Gerechtigkeit spricht.

Sonntag, 12. März 2017

Der Storch am Schiersteiner Hafen ist aus seinem Urlaub zurück gekehrt

Ich habe schon berichtet, dass der Frühling kommt.

Jetzt habe ich gesehen, dass der Storch am Schiersteiner Hafen aus seinem Urlaub zurück gekehrt ist.

Damit ist der Frühlingsanfang amtlich!